Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7. Anwendbares Recht

8. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Christina Kraus (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons („Purchase“) ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button („Purchase“) anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht die englische Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Mängelhaftung (Gewährleistung)

6.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

6.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

7) Anwendbares Recht

7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

7.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

8) Alternative Streitbeilegung

8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Quelle:

https://www.it-recht-kanzlei.de/

(vom Webseiten-Inhaber angepasst)



Terms and conditions and customer information

Table of Contents

1. Scope

2. Conclusion of contract

3. Right of withdrawal

4. Prices and terms of payment

5. Delivery and shipping conditions

6. Liability for defects (warranty)

7. Applicable law

8. Alternative dispute resolution


1) Scope

1.1 These General Terms and Conditions (hereinafter "GTC") of Christina Kraus (hereinafter referred to as "Seller"), shall apply to all conclusions of contracts concerning the delivery of goods presented in the Seller’s online shop to a consumer or entrepreneur (hereinafter referred to as "Customer"). Customer’s terms which run contrary to these GTC are herewith contradicted unless something else is agreed.

1.2 Consumers within the meaning of these GTC are any natural persons, in so far as they conclude a legal transaction with the seller which can neither be attributed to their commercial nor their professional occupation. Entrepreneurs within the meaning of these GTC are natural or legal persons or joint partnerships with a legal capacity, in so far as they act in pursuit of their commercial or professional occupation on conclusion of the relevant legal transaction with the seller.

2) Conclusion of the contract

2.1 The products shown in the online shop of the Seller do not represent a binding offer by the Seller but serve only for the purpose of the submission of a binding offer by the Customer.

2.2 The Customer can submit the offer via the online order form integrated into the Seller’s online shop. In doing so, after having placed the selected goods in the virtual shopping cart and after having gone through the electronic ordering process, by clicking the „purchase“ button the Customer submits a legally binding offer of contract with regard to the goods contained in the virtual shopping cart. 

2.3 The Seller can accept the Customer’s offer within five days, 

- by transmitting a written order confirmation or an order confirmation in text form (fax or e-mail), in which case the Customer’s receipt of the order confirmation is decisive, or

- by delivering the ordered goods to the customer, in which case the Customer’s receipt of the goods is decisive, or

- by requesting the Customer to pay after he/she placed the order.

If several of the above mentioned alternatives apply, the contract is concluded at the time when one of the aforementioned alternatives occurs first. The deadline to accept the offer begins on the day after the offer is sent by the Customer and ends with the expiration of the fifth day after the submission of the offer. If the the seller does not accept the Customer's offer within the aforementioned deadline, this shall be deemed as a rejection of the offer, with the result that the customer is no longer bound by his declaration of intent. 

2.4 When submitting an offer via the Seller's online order form the contract text is saved by the Seller and sent to the Customer after sending his order together with these terms and conditions in text form (eg. e-mail, fax or letter). The contract text is no longer available on the seller’s website after the Customer sent his order.

2.5 Before agreeing to a binding order via the online order form on the Seller’s website the Customer can detect possible errors of data entered by attentively reading the information displayed on the screen. An effective technical tool for better recognition of data input errors is the zoom function of the browser which will enlarge the display on the screen. The Customer can correct his/her data entered using the known keyboard and mouse functions as long as he/she does not complete the ordering process by clicking on the “purchase” button.

2.6 The contractual language is English.

2.7 The order processing and establishment of contact usually take place via email and automated order processing. The customer has to make sure that the email address provided by him/her for the ordering process is accurate so that e-mails sent by the Seller can be received by this address. In particular, when using SPAM filters, the Customer has to ensure that all emails sent by the Seller or by a third party commissioned with the order processing can be delivered. 

3) Right of withdrawal 

3.1 Consumers are entitled to a right of withdrawal.

3.2 Further information on the right of withdrawal results from the instruction on withdrawal by the Seller.

3.3 The right of withdrawal does not apply to Customers who at the time of the conclusion of the contract do not belong to any EU member state and whose sole residence and delivery address at the time of the conclusion of the contract is outside the European Union.

4) Prices and terms of payment

4.1 Unless the Seller's product description indicates otherwise, prices stated are total prices and include the statutory value-added tax. Additional delivery and shipping costs are stated separately in the respective product description.

4.2 For deliveries to countries outside the European Union additional costs may arise which are beyond the Seller’s control and which have to paid by the Customer. These include, for example, costs for money transfer (transfer fees, exchange rate charges) or import duties/ import taxes (e.g. customs duties). Costs in regards to money transfer may also occur if the delivery is made into a country of the European Union but the Customer made the payment from a country outside the European Union.

4.3 Payment can be made using one of the options listed in the Seller’s online shop.

4.4 When payments are made by means of a payment method offered by PayPal, the handling of payments takes place via the payment service provider Paypal (Europe) S.à r.l. et cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (hereinafter referred to as "PayPal"), subject to the application of the PayPal terms of use which can be viewed at https://www.paypal.com/webapps/mpp/ua/useragreement-full or - if the customer does not have a PayPal account - subject to application of the terms of payment without a PayPal account, which can be viewed at https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) Delivery and shipping conditions

5.1 Goods are delivered on dispatch route to the address specified by the Customer, unless otherwise agreed. During the transaction process the delivery address specified by the Customer in the ordering process is applicable. However, if the Customer selects to pay via Paypal , the delivery address listed by the Customer at the Paypal checkout site at the time of payment is applicable.

5.2 Should the assigned transport company return the goods to the Seller because delivery to the Customer was not possible, the Customer bears the costs for the shipping. This does not apply if the Customer is not responsible for the circumstances that led to the delivery being impossible or if the Customer has been temporarily impeded to receive the goods, unless the Seller has notified the Customer for a reasonable time in advance about the delivery of the goods. Furthermore, this does not apply to the cost of the consignment if the customer effectively exercises his/her right of withdrawal. The handling of return costs is regulated within the instruction of withdrawal by the Seller.

5.3 Collection by the Customer is not possible for logistical reasons.

6) Liability for defects (warranty)

6.1 If the purchased item is deficient, liability for defects in accordance with the statutory regulations shall apply.

6.2 The customer is requested to make a complaint about the delivered goods with obvious transport damage to the delivery company and to inform the Seller. If the Customer does not comply with this it has no effect on his statutory or contractual claims for defects.

7) Applicable law

7.1 The law of the Federal Republic of Germany applies to all legal relationships between the parties under exclusion of the laws on international purchases of movable goods. For consumers this choice of law applies only insofar as the granted protection by mandatory provisions of the state’s law, in which the consumer has his/her habitual residence, has not been withdrawn.

7.2 Furthermore, this choice of law does not apply in regard to the statutory right of withdrawal to consumers who, at the time of the conclusion of the contract, do not belong to a Member State of the European Union and their sole residence and delivery address at the date of conclusion of the contract is outside the European Union.

8) Alternative Dispute Resolution

8.1 The EU Commission is providing a platform on the Internet regarding the online dispute resolution at the following link: https://ec.europa.eu/consumers/odr This platform serves as a point of contact for out-of-court settlements of disputes arising from online sales or service contracts involving a consumer.

8.2 The Seller is neither obliged nor willing to attend a dispute settlement procedure before a consumer arbitration board.